Allgemeine Lieferungs- & Zahlungsbedingungen

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma TRENDWERK, Badenstraße 45, 18439 Stralsund

1. Allgemeines

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird widersprochen.

2. Angebote und Vertragsschluss

Die Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Änderungen und Ergänzungen nach Vertragsschluss sind gesondert zu vergüten.

3. Kostenvoranschläge

An Kostenvoranschlägen behält sich die Auftragnehmerin das Eigentum und das Urheberrecht vor. Ohne ihre Zustimmung darf der Auftraggeber sie nicht benutzen, kopieren, vervielfältigen oder Dritten aushändigen oder bekannt geben. Auf Verlangen der Auftragnehmerin oder bei Nichterteilung des Auftrages sind sie unverzüglich zurückzusenden. Kostenvoranschläge mit einem Gestaltungsvorschlag sind bei Nichterteilung des Auftrages mit 30,00 EUR zu vergüten, die bei Auftragserteilung auf die Vergütung angerechnet werden.

4. Vermietung von Gegenständen/Dekoration

Soweit Vermietung ausdrücklich vereinbart ist, übernimmt der Auftraggeber die Sachen nach einem Übergabeprotokoll. Mängel sind unverzüglich gegenüber der Auftragnehmerin schriftlich zu rügen. Für die Mietgegenstände wird eine Kaution erhoben. Die Kaution ergibt sich aus dem Angebot und richtet sich nach dem Umfang der Mietgegenstände. Im Bedarfsfall kann die Mietkaution in Höhe von 20 – 50 % des gesamten Mietpreises in Rechnung gestellt werden. Die Kaution ist bei Übergabe zu leisten. Die Kaution wird bei fristgerechter und ordnungsgemäßer Rückgabe gegen Übernahmeprotokoll zurückgezahlt. Für jeden Tag der Überschreitung der Mietzeit wird eine Vertragsstrafe von 200% des vereinbarten Mietpreises für einen Tag erhoben.

5. Vermietung von Gegenständen mit Dekoration

Der Auf- und Abbau der Mietgegenstände erfolgt grundsätzlich durch die Auftragnehmerin. Anderenfalls wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Der Auftraggeber haftet während der Mietzeit für die sorgfältige Aufbewahrung/Lagerung/Aufstellung der Mietgegenstände.

6. Montage

Der Auftraggeber gestattet der Auftragnehmerin und ihren Erfüllungsgehilfen bei vereinbarter Montage das Betreten des Grundstücks und der Vertragsräume und sorgt für die notwendige Montagefreiheit, damit alle mit dem Aufmaß und Montage verbundenen Arbeiten vorgenommen werden können. Ein Strom- und Wasseranschluss ist grundsätzlich erforderlich.

Der Aufwand für vergebliche Anfahrten und Lohnkosten, die durch schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber entstehen, sind von diesem zu ersetzen.

7. Haftung für Mietgegenstände und Rückgabe

Der Auftraggeber haftet während der Mietzeit für die sorgfältige Aufbewahrung/Lagerung/Aufstellung der Mietgegenstände. Ihm wird der Abschluss oder die Erweiterung einer Versicherung gegen Feuer, Wasser, Sturm, Einbruchdiebstahl und Vandalismus empfohlen.

Sind die Mietgegenstände bei Rückgabe bzw. Abbau verschmutzt, so haftet der Auftraggeber für die Reinigungskosten. Statt der konkreten Reinigungskosten kann auch eine Pauschale i.H.v. 20 bis 30 % des Mietpreises in Rechnung gestellt werden. Im Fall der Beschädigung trägt der Auftraggeber die Reparaturkosten, zuzüglich einer Bearbeitungspauschale von 50,00 €. Ist eine Rückgabe, Reparatur oder Reinigung nicht mehr möglich, ist der Wiederbeschaffungswert, zuzüglich einer Bearbeitungspauschale von 50,00 €, zu erstatten.

8. Zahlung

Falls nicht anders vereinbart, ist die Vergütung wie folgt fällig: 20% innerhalb einer Woche ab Auftragserteilung, 80% am Tag der Montage oder der Lieferung jeweils ohne Skontoabzug. Nichtzahlung oder nicht vollständige Zahlung berechtigen die Auftraggeberin zu Leistungseinstellung.

Der Besteller darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Auftragnehmerin.

10. Kündigung

Eine Kündigung des Auftraggebers hat in Textform zu erfolgen. Im Fall einer vorzeitigen unberechtigten Kündigung durch den Auftraggeber hat die Auftragnehmerin Anspruch auf Schadenersatz in Höhe von 30 % der Vergütung bis zu einem Monat vor der Veranstaltung und in Höhe von 60% bis zu zwei Wochen vor der Veranstaltung, in Höhe von 75 % bei weniger als zwei Wochen und in Höhe von 100% bei weniger als einer Woche, es sei denn, der Auftraggeber weist einen geringeren Schaden nach. Die Auftragnehmerin kann einen höheren Schaden geltend machen.

11. Pflichtverletzungen

Der Auftraggeber hat die Gegenstände unverzüglich nach Lieferung/Montage auf Mangelfreiheit zu überprüfen. Die Haftung der Auftragnehmerin für Pflichtverletzungen beschränkt sich auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverstöße. Vorstehende Schadensersatzbegrenzungen gelten nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Auftragnehmerin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die Auftragnehmerin haftet grundsätzlich nicht für Pflichtverletzungen, die aus Leistungen resultieren, die gemäß vom Auftraggeber geprüften Zeichnungen, Druckvorlagen oder Muster, die vom Besteller als Fertigungsunterlagen freigegeben wurden, erbracht wurden.

12. Urheberrechte

Die Auftragnehmerin behält das Urheberrecht an den Gestaltungsvorschlägen. Ihr wird gestattet, Fotos und Videoaufnahmen von den Mietgegenständen und der Dekoration zu fertigen und diese zu Marketingzwecken zu veröffentlichen.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist bei Lieferungen der Sitz der Auftragnehmerin. Soweit es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondereigentum handelt, ist Gerichtsstand der Sitz der Auftragnehmerin.

Stand Januar 2017